Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand 2022-11-22)

 

1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftstätigkeit zwischen dem freiberuflichen Unternehmen Axel Kühnert Fotografie (im Folgenden AKF) und dem Auftraggeber bzw. dem Auftragnehmer, wie Unternehmer und Verbraucher (im Folgenden Vertragspartner).

Den AGB und anderen geschäftlichen Bedingungen der Vertragspartner wird widersprochen, es sei denn, etwas anderes wurde vereinbart.

 

2 Geschäftstätigkeit

AKF ist freiberuflich als Kleinunternehmer (§19 UStG) tätig und erbringt eigene Leistungen zur Abbildung von fotografischen Objekten und zur Sicherung deren Fortbestandes. Diese Leistungen sind alleinige Grundlage für geschäftliche Handlungen, wie beispielhaft und nicht ausschließlich:
a) Verkauf von Fotolizenzen (Nutzungsrechte),
b) Verkauf von Fotoprodukten (vergegenständlichte Fotos und digitale Fotoprodukte),
c) Verkauf von Dienstleistung zur Erstellung von Fotos und Fotoprodukten,
d) Verkauf von eigenem Wissen und eigener Erfahrung zur Fotografie,
e) Einkauf Aufbau, Betrieb und Erhalt der eigenen Infrastruktur für geschäftliche Tätigkeit,
f) Einkauf von Erfahrungen und Wissen zur Fotografie,
g) Erbringen von Leistungen und Dienstleistungen zum Erhalt fotografischer Objekte, …

 

3 Online-Präsenz

Die auf den von AKF unterhaltenen Websites enthaltenen Beschreibungen von Produkten und Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens AKF dar, sondern sollen die Abgabe einer Anfrage durch den Vertragspartner ermöglichen. Die Beschreibung von Produkten schließt ggf. angegeben Preise ein. Die Anfrage des Vertragspartners an AKF kann über die in der Online-Präsenz integrieren Email-Formulare oder eine andere der Anfrage entsprechende Form erfolgen. Die Anfrage kann auch in Form einer Bestellung erfolgen.

 

4 Verkauf

a) Eigene Verkäufe
AKF unterbreitet dem Vertragspartner nach dessen Anfrage ein Angebot zum Kauf von Leistungen und/oder Produkten entsprechend §2 und §3. Der Vertragspartner kann dem Angebot von AKF zustimmen in Form einer Bestellung. Der Kaufvertrag kommt zustande durch Annahme der Bestellung durch AKF in Form einer Auftragsbestätigung.
Zahlungen des Vertragspartners an AKF erfolgen grundsätzlich nach Rechnungsstellung durch AKF. Der Vertragspartner leistet die Zahlung vorab der Lieferung durch AKF, sofern nichts anders vereinbart ist. Rechnungen mit Aufforderung zur Vorauszahlung gelten gleichzeitig als Auftragsbestätigung.
Eigentumsrechte von AKF an gelieferten Leistungen und Produkten bleiben vollständig erhalten bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages. Alle Preise für die von AKF direkt verkauften Leistungen und Produkte sind ohne Umsatzsteuer zu verstehen. Entsprechend §1 wird auf diese Preise durch AKF keine Umsatzsteuer erhoben.
Verbrauchern können vom gesetzlich verankerten Widerrufsrecht Gebrauch machen.

b) Verkäufe über Dritte
AKF nutzt Online-Plattformen Dritter für Verkäufe von auf eigener Leistung aufbauenden Produkten. Dabei stellt AKF im Rahmen der Vorgaben des Plattformbetreibers Produkte und/oder Leistungen ein und beteiligt sich an der Preisbildung.
Ansprüche von Käufern auf der Online-Plattform werden von AKF nur insofern und insoweit akzeptiert, wie AKF an der Verkaufsabwicklung (Bestellung, Auftragsbestätigung, Zahlung, Lieferung, Reklamation, etc.) beteiligt ist. AKF akzeptiert mit dem Einstellen von Produkten und Dienstleistungen die zum Zeitpunkt des Einstellens geltenden Bedingungen des Betreibers der Online-Verkaufsplattform.

 

5 Lieferungen

Dieser Abschnitt gilt nur für Eigene Verkäufe durch AKF (siehe §4).
Für Verkäufe durch Dritte gelten die geschäftlichen Regelungen der Dritten.

a) gegenständliche Produkte
Die Lieferung von Produkten erfolgt auf dem Versandweg an die vom Vertragspartner angegebene Lieferanschrift. AKF wird über den Vertragspartner über den Start des Versandes informiert und erhält eine Möglichkeit zur Nachverfolgung der Sendung. Der Vertragspartner muss die Entgegennahme der Sendung sicherstellen. Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, wird dieser die AKF hierdurch entstehenden zusätzlichen Kosten erstatten.
Bei Verbrauchern trägt dieser im Fall eines Widerrufs der Bestellung die Kosten der Rücksendung, wenn sich die Ware bereits im Versand befindet.
AKF wird auf umweltfreundliche und recyclebare Verpackungen achten. Die Entsorgung oder Wiederverwertung der Verpackung obliegt dem Vertragspartner, sofern nichts anderes vereinbart ist.
AKF wird Waren so versenden, dass diese angemessen versichert sind. Die Versicherungskosten werden dem Porto zugerechnet und dem Vertragspartner in Rechnung gestellt. Der Vertragspartner kann die Versicherung der Ware im Rahmen der Bestellung ausschließen, so dass diese nicht berechnet wird.

b) digitale Inhalte
Digitale Inhalte werden dem Vertragspartner in elektronischer Form via Download-Link bereitgestellt, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Das Widerrufsrecht für Verbrauchern endet mit dem begonnenen Download der digitalen Inhalte.

 

6 Nutzungsrechte für digitale Inhalte

AKF räumt dem Vertragspartner das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken selbst zu nutzen.

Nachfolgende genannte Nutzung der überlassenen digitalen Inhalte setzt eine schriftliche Zustimmung von AKF voraus:

  1. Weiterbearbeitungen und Weiterverarbeitung der überlassenen digitalen Inhalte
  2. Nutzung der überlassenen digitalen Inhalte in sozialen Medien
  3. Aufnahme der digitalen Inhalte durch den Vertragspartner in Archive, Bilderpools, Datenbanken und vergleichbare Speicherungen mit Zugang durch Dritte
  4. Weitergabe der Inhalte an Dritte und/oder die Erstellung von Kopien für Dritte.
    Eine derartige Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Vertragspartner die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. AKF kann einer Nutzung der digitalen Inhalte durch Dritte schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig zustimmen. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Zustimmung nicht statt. 

    7 Eigentumsvorbehalt

    Tritt AKF in Vorleistung, behält sich AKF bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

     

    8 Mängelhaftung

    Ist die Ware mangelhaft und geht der Mangel auf Ursachen zurück, die AKF zu vertretend hat, wird AKF Nachbesserung (auf eigene Kosten) bzw. Rücknahme der Ware (inkl. Kaufpreiserstattung) zustimmen.
    Im Fall eines offensichtlichen oder vermutlichen Versandschadens wird der Vertragspartner dies dokumentieren sowie AKF hierzu unverzüglich informieren und entsprechende Dokumente beibringen. Soweit der Vertragspartner im Rahmen der Bestellung die Versicherung der Ware nicht ausgeschlossen hat, wird AKF dem Vertragspartner schnellstmöglich Ersatz auf eigene Kosten liefern. Wenn der Vertragspartner die Versicherung der Ware ausgeschlossen hat, wird AKF den Vertragspartner unverzüglich über Einleitung und Stand der Klärung mit dem Versandunternehmen informieren. Sollte das Versandunternehmen hierzu nicht in angemessener Zeit reagieren und den Schaden regulieren, wird AKF eine einvernehmliche Klärung der weiteren Verfahrensweise mit dem Vertragspartner anstreben.

     

    9 Geschäftsverkehr

    Geschäftssprache ist Deutsch, soweit nichts anderes vereinbart ist.
    Der Vertragspartner stellt sicher, dass die von ihm angegebenen Kontaktdaten (insbesondere die E-Mail-Adresse) zutreffend sind. Beim Einsatz von SPAM-Filtern stellt der Vertragspartner sicher, dass alle von AKF oder beauftragten Dritten versandten Nachrichten zugestellt werden können.

     

    10 Recht

    Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
    AKF ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

     

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    Anhang:  Begriffe

    Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

    Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

    Ware im Sinne dieser AGB sind gelieferte gegenständliche Produkte und digitale Inhalte.

    Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.